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| LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2018 - L 9 AS 817/16 NZB |
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LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09.04.2018 - L 9 AS 817/16 NZB (https://dejure.org/2018,89173)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 09. April 2018 - L 9 AS 817/16 NZB (https://dejure.org/2018,89173)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Verfahrensgang
- SG Braunschweig, 02.08.2016 - S 26 AS 1449/14
- LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2018 - L 9 AS 817/16 NZB
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 23.03.2015 - L 9 AS 46/15
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2018 - L 9 AS 817/16
Der Senat hat bereits mehrfach - auch in zahlreichen Verfahren unter Beteiligung des die Kläger vertretenden Bevollmächtigten - entschieden, dass der Beteiligte, der es unterlässt, vor dem SG so vorzutragen, dass dem Senat eine wertmäßige Bestimmung in den Fällen der in § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG aufgeführten Klagen bei gehöriger Anstrengung möglich ist, obwohl er dazu in der Lage wäre, sich so behandeln lassen muss, als läge eine Überschreitung der Wertgrenze nicht vor (vgl. hierzu z.B. Senatsbeschluss vom 23. März 2015 - L 9 AS 46/15 NZB). - BSG, 23.02.2017 - B 4 AS 57/15 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ablehnung der Überprüfung bzw Rücknahme eines …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 09.04.2018 - L 9 AS 817/16
Denn diese Verkürzung war verfassungsrechtlich von vornherein unproblematisch (vgl. nur BSG, Urteil vom 23. Februar 2017 - B 4 AS 57/15 R - juris, Rn. 30 m.w.N.) und u.a. im Hinblick auf die zunehmenden Fehlentwicklungen bei dem Gebrauch des Antragsrechts nach § 44 SGB X im Bereich des SGB II aus Sicht des Gesetzgebers leider geboten.